Bevölkerungsschutz braucht verlässliche Rahmenbedingungen

Die Landtagsabgeordnete Dörte Liebetruth sowie weitere Mitglieder des SPD-Ortsvereins Verden haben am Samstag das DRK Verden besucht. Im Mittelpunkt des Austauschs standen die aktuellen Herausforderungen im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz sowie die Frage, wie Hilfsorganisationen vor Ort langfristig gestärkt werden können.

Das DRK Verden machte bei dem Gespräch deutlich, dass der Bevölkerungsschutz angesichts zunehmender Krisenlagen weiter an Bedeutung gewinnt. Unwetterereignisse, Evakuierungen, größere Schadenslagen, Pandemien oder auch sicherheitspolitische Entwicklungen zeigen, wie wichtig einsatzfähige und gut ausgestattete Hilfsorganisationen sind. Grundlage des Austauschs war unter anderem das Positionspapier der niedersächsischen Hilfsorganisationen zur Ausgestaltung des Bevölkerungsschutzes in Niedersachsen. Darin weisen ASB, DRK, DLRG, Johanniter und Malteser auf dringenden Handlungsbedarf bei Finanzierung, Zivilschutz, Gleichstellung der Einsatzkräfte sowie Gewinnung und Bindung von Ehrenamtlichen hin.

„Unsere ehrenamtlichen Einsatzkräfte stehen bereit, wenn Menschen Hilfe brauchen. Damit diese Einsatzbereitschaft auch in Zukunft gesichert bleibt, brauchen die Hilfsorganisationen verlässliche Rahmenbedingungen“, betont Dirk Westermann, Geschäftsführer des DRK Verden. Dazu gehöre insbesondere eine auskömmliche Finanzierung der laufenden Kosten im Katastrophenschutz. Fahrzeuge, Material, Ausbildung, Unterkünfte und Einsatzbereitschaft verursachen dauerhaft Kosten, die nicht allein über einzelne Förderprogramme abgedeckt werden können.

Ein weiteres wichtiges Thema war die Gleichstellung der ehrenamtlichen Einsatzkräfte der Hilfsorganisationen mit Feuerwehr und Technischem Hilfswerk. Aus Sicht des DRK braucht es klare und einheitliche Regelungen zur Freistellung für Einsätze, Übungen und Ausbildungen. Nur so könne ehrenamtliches Engagement im Katastrophenschutz auch für Berufstätige, Schülerinnen, Schüler, Studierende und Auszubildende verlässlich möglich bleiben.

Auch der Zivilschutz müsse wieder stärker in den Blick genommen werden. Das DRK Verden verwies darauf, dass Investitionen in Sanitätsdienst, Betreuung, Verpflegung und Schutz kritischer Infrastruktur notwendig seien. Diese müssten sich an den tatsächlichen Bedarfen der Einheiten vor Ort orientieren, damit Hilfe im Ernstfall schnell, koordiniert und wirkungsvoll geleistet werden kann.

Zugleich wurde über die Gewinnung und Bindung neuer Ehrenamtlicher gesprochen. „Bevölkerungsschutz lebt vom Engagement vieler Menschen, die sich neben Beruf, Familie und Alltag für die Sicherheit der Bevölkerung einsetzen. Dafür brauche es moderne Ausstattung, gute Ausbildungsmöglichkeiten, gesellschaftliche Anerkennung und gezielte Unterstützung“ so der Vizepräsident des DRK Verden Matthias Wust.

Das DRK Verden dankte Dörte Liebetruth und den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Verden für den offenen und konstruktiven Austausch. „Bevölkerungsschutz ist eine gemeinsame Aufgabe. Wer im Ernstfall schnelle und verlässliche Hilfe erwartet, muss die Hilfsorganisationen und ihre Ehrenamtlichen dauerhaft stärken.“